Nürnberg - Einsatz des Oberbürgermeisters

• Die Stadt Nürnberg hat eine lange Zuwanderungsgeschichte, besonders deutschstämmige Einwanderer aus Rumänien, dem früheren Jugoslawien und der Tschechischen Republik ließen sich in Nürnberg nieder. In den letzten Jahren erfuhr die Stadt eine deutliche Zunahme von Ausländern aus Osteuropa und Spätaussiedlern, die weit über dem Bundesdurchschnitt liegt (Ukraine und Russische Föderation 9,5 Prozent, Bundesdurchschnitt 4,1 Prozent).
• In den letzten zehn Jahren wurde die Stadt mit neuen Problemen konfrontiert. Besonders die mangelnden Sprachkenntnisse bei Zuwanderern der zweiten und dritten Generation bereiten Schwierigkeiten im Bereich Schule und Schulabschlüsse und erschweren deren Integration in Ausbildung und Beruf.
• Daneben stellt sich die Stadt darauf ein, dass viele ältere Ausländer aus den Anwerberstaaten nicht zurückgehen, sondern Ihren Lebensabend in Nürnberg verbringen werden. Die entsprechenden Einrichtungen müssen sich auf diese neue Klientel einrichten.
• Wie in anderen deutschen Städte sollen die Strukturen von Politik, Verwaltung und öffentlichen Dienstleistungen der Lebenswirklichkeit der sozialen Stadtstruktur angepasst werden.

• Erstellung eines Integrationskonzepts für die Stadt Nürnberg und Verankerung von Integration als Querschnittsaufgabe in Politik und Verwaltung.

• Die Stadt sieht ihre Integrationspolitik als langfristigen und ständigen Prozess. Dementsprechend sollen die bisherigen Strukturen den aktuellen Herausforderungen angepasst werden. Derzeitiger Schwerpunkte sind die Einführung eines lebensweltlichen Ansatzes bei der Maßnahmenplanung mit der Konsequenz der Zusammenführung von Ausländer- und Aussiedlerarbeit, die Verankerung des Themas in der Verwaltung und Politik als Querschnittsaufgabe sowie der Ausbau der entsprechenden Netzwerke und Projekte.
• Um diesem umfassenden Prozess die entsprechende Bedeutung zu verleihen, hat Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly Integrationspolitik zur Chefsache erklärt.

• 2002: Nach seiner Wahl zum Oberbürgermeister erklärt OB Dr. Ulrich Maly Integration zur Chefsache. Er betreibt die Einrichtung der Kommission für Integration, des Kuratoriums für Integration und der Koordinierungsgruppe.
• November 2004: Launch des Internetportals „Forum Interkultur“ zur besseren Information und Vernetzung der Akteure im Großraum Nürnberg (Nürnberg, Erlangen, Fürth).
• Dezember 2004: Beschluss der Leitlinien zur städtischen Integrationspolitik.
• Die Stadt hat in den letzten Jahren eine starke Verzahnung der Integrationspolitik und der Menschenrechtspolitik der Stadt vorgenommen, auch in der Öffentlichkeit. 2005 wurde die Nürnberger Menschenrechtskonferenz zum Thema „Rassismus und Antisemitismus“ durchgeführt. Der Leiter des Menschenrechtsbüros ist auch Mitglied der Koordinierungsgruppe Integration.

• Oberbürgermeister Dr. Ulrich Maly
• Verwaltungsspitzen
• Referatsübergreifende Koordinierungsgruppe
• Aussiedler- und Ausländerbeirat
• Stadtrat
• Freie Träger
• Migrantenselbstorganisationen
• Bürgerschaft

• Nach seiner Wahl 2002 erklärte Oberbürgermeister Dr. Maly Integration zur Chefsache. Er setzt sich sowohl in seiner Eigenschaft als Repräsentant der Bürgerschaft als auch als Chef der Verwaltung persönlich für das Thema ein.
• Die Neuorganisation der Integrationspolitik in Nürnberg wurde im Konsens zwischen den Parteien beschlossen. Die frühere Stadtratskommission für Ausländerfragen wurde umgewandelt in die Kommission für Integration unter Vorsitz des Oberbürgermeisters, bestehend aus Stadtratsmitgliedern, aus Mitgliedern des Ausländer- und des Aussiedlerbeirats sowie aus Mitgliedern freier Träger. Ziel ist die Erstellung des Integrationskonzepts der Stadt Nürnberg.
• Mit der Einrichtung der Koordinierungsgruppe Integration im Jahre 2002 wurde das Thema Integration als Querschnittsaufgabe der Verwaltung gesetzt. Die Mitglieder werden durch den Oberbürgermeister berufen. Neben den Vertretern der verschiedenen Ämter gehören der Koordinierungsgruppe auch die Geschäftsführer des Ausländer- und des Aussiedlerbeirats sowie der Leiter des Menschrechtsbüros an. Alle Planungen und Projekte zum Themenkreis „Integration“ werden hier abgestimmt und die Sitzungen der Stadtratskommission für Integration vorbereitet. Zu einzelnen Themen wurden auch Arbeitsgruppen eingesetzt, an denen externe Experten teilnehmen. Der OB entsandte eine Mitarbeiterin seines Stabs in die Koordinierungsgruppe, dadurch ist eine enge Anbindung und ein „kurzer“ Verwaltungsweg garantiert.
• Die Arbeit der Koordinierungsgruppe wird begleitet durch das Kuratorium für Integration unter dem Vorsitz des OBs. Hierbei handelt es sich um ein breites Netzwerk, in dem Verbände, Kirchen, Kammern, Hochschulen usw. vertreten sind. Es tritt halbjährlich zusammen und berät die Koordinierungsgruppe bei der Erarbeitung des Integrationsprogramms.
• Die politischen Entscheidungsprozesse der Stadt zu Integrationsfragen verlaufen letztlich wie folgt: Zunächst werden die Themen in der Koordinierungsgruppe Integration aufbereitet. Anschließend werden die Themen im Ausländer- und Aussiedlerbeirat diskutiert, deren Empfehlungen dann in der Kommission für Integration abgehandelt werden. Die abschließenden Entscheidungen fallen dann im Stadtrat.
• „Stadtpolitik im Dialog“: Unter diesem Stichwort versucht OB Dr. Maly den direkten Kontakt zur Nürnberger Bevölkerung herzustellen und neue Partizipationsprozesse für einen aktiven Dialog zwischen Politik, Verwaltung und Bevölkerung zu etablieren. Hierzu zählen auch „Mobile Bürgerversammlungen“. Dies sind Fahrradtouren des OBs durch die Stadt die immer wieder in andere Stadtteile führen. Begleitet von bis zu 70 anderen Bürgern besucht der OB neben Unternehmen oder Vereinen auch soziale Brennpunkte in Nürnberg und sucht auf diese Weise den direkten Dialog.
• Eine weitere Säule des Engagements OB Dr. Malys ist die Entwicklung und Umsetzung konkreter Projekte in der Stadt. Hierzu zählt neben dem Ausbau des Kindergartennetzes der Stadt unter anderem das Projekt „Spielend lernen in Familie und Stadtteil“. Dieses hat zum Ziel, sozial benachteiligte Familien in Übergangsphasen wie dem Wechsel vom Kindergarten in die Schule zu unterstützen und dadurch von vornherein die Bildungschancen der Kinder zu verbessern. Zu den Zielgruppen dieser Projekte zählen sehr oft Zuwanderer und ihre Familien.

• Die Zuwanderergruppen werden an den politischen Planungsprozessen zunächst durch ihre Vertreter im Ausländer- bzw. dem Aussiedlerbeirat beteiligt. Daneben gibt es unterschiedliche Formen der Beteiligung in Form von Hearings, Runden Tischen etc..
• Zur gezielten Ansprache der Bürger, Vereine und Selbstorganisationen wurde das Internetportal „Forum Interkultur“ gegründet. Ziel des Projekts „forum interkultur“ ist der regionale Austausch zum Thema interkulturelle Arbeit – einerseits real mit Informationen und Veranstaltungen, andererseits virtuell in einem Internetforum. www.forum-interkultur.net
• Auf Stadtteilebene findet durch die Stadtteilläden (Kulturläden) eine gezielte Ansprache und Aktivierung der Bürger statt.
• Die Selbstorganisationen der Zuwanderer erfahren durch die Stadt direkte finanzielle, aber auch Unterstützung in Form von Beratung zu organisatorischen, rechtlichen u.a. Fragen. Somit werden nachhaltige Strukturen geschaffen.

• Viele Angebote der Stadt, die Integration fördern, finden im Rahmen der normalen Regelangebote statt. Daneben fördert die Stadt zahlreiche Integrationsprojekte direkt und in Form von Zuschüssen der freien Träger für Integrationsarbeit der Stadt.

• Zu den Erfolgen der Nürnberger Integrationspolitik zählt zunächst der entstandene politische Konsens. Dadurch konnte die Neuorganisation der Integrationspolitik als Querschnittsaufgabe, die Zusammenführung der Ausländer- und Aussiedlerarbeit und die Verabschiedung der Leitlinien zur kommunalen Integrationspolitik im Konsens zwischen den Parteien entschieden werden.
• Gleichzeitig wurde durch neue Partizipations- und Dialogformen der direkte Austausch zwischen Politik, Verwaltung und Bürgern verbessert.
• Zur Messung der Erfolge aus den verschiedenen Projekten werden in der Weiterentwicklung der „Rahmenbedingungen und Leitlinien kommunaler Integrationspolitik der Stadt Nürnberg“ derzeit Indikatoren bestimmt. Mit diesen sollen dann im Rahmen des jährlichen Berichtswesens die Integrationsfortschritte gemessen werden.

Dr. Christine Meyer

Telefon: 0911 - 23 17 503

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Um den Herausforderungen des demographischen Wandels gerecht zu werden bietet die Bertelsmann Stiftung » Workshops für Kommunen zu den Themen Demographie, Seniorenpolitik und Integration an.

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Stand: September 2006