• Die kreisfreie Universitäts- und Hansestadt Greifswald liegt im östlichen Vorpommern und ist das kulturelle und wirtschaftliche Zentrum der gesamten Region. Im Gegensatz zu den meisten Städten des Bundeslandes gilt Greifswald als Zuzugsgebiet mit einer positiven demographischen Bilanz. Langfristig muss sich allerdings auch Greifswald mit einem Bevölkerungsschwund auseinander setzen. Mit acht Ortsteilen erstreckt sich die Kommune über eine Fläche von 50,5 km2.
• Greifswald ist Forschungs- und Wissenschaftsstandort mit ca. 13.000 Studenten und 5.500 Beschäftigten der Universität. Dadurch hat sich Greifswald zu einem Hi-Tech Standort entwickelt, wodurch viele Akademiker langfristig beschäftigt werden. Daneben dominiert der Dienstleistungssektor die wirtschaftliche Struktur der Stadt, auch wegen des Städte- und Kulturtourismus.
• Bis zum Jahr 2001 konnte Greifswald einen ausgeglichenen Haushalt ausweisen, geriet dann aber aufgrund von Einnahmeeinbrüchen in finanzielle Schieflage. Bedingt wurden die Einnahmeeinbrüche durch bundespolitische Entscheidungen, die von der Landespolitik noch verstärkt wurden. Durch die unveränderte Kostenstruktur vermehrten sich die Altfehlbeträge zu einem stattlichen Schuldenberg. Zeitweilig betrug auch der Stand der Kassenkredite ca. 21 Mio. €. Ohne Intervention wurde ein langfristiges Haushaltsdefizit mit einer massiven Verschuldung prognostiziert.

• Aufgrund der prekären Finanzsituation stellte die Verwaltung folgende Ziele auf:
• Wiederherstellung der kommunalen Handlungsfähigkeit
• Aufstellung eines langfristig ausgeglichenen Haushalts
• Schuldenabbau
• Strategisch sollten diese Ziele durch ein jährlich fortgeschriebenes Haushaltssicherungskonzept erreicht werden.

• Bereits im Jahr 2002 wurden kurzfristige Einsparmaßnahmen ergriffen, die allerdings nur geringen Erfolg zeigten und von den Einnahmeeinbrüchen sofort wieder aufgezehrt wurden. Aufgrund dessen wurde im Jahr 2004 einer Beraterfirma  unterstützend zur Haushaltskonsolidierung konsultiert.
• Durch interkommunale Vergleiche konnten vor allem Konsolidierungspotenziale in den Personalkosten ausgemacht werden. Zusätzlich sollte die externe Beratung als Legitimation gegenüber der Bürgerschaft dienen.
• Die Resultate wurden von der Kommune im HSK 2005 aufgegriffen und vertieft. Als kurzfristige Maßnahme wurde durch einen bezirklichen Tarifvertrag über 3 Jahre die Reduzierung der Arbeitszeit ohne Lohnausgleich um 10% festgesetzt. Der mittelfristige Plan sah eine Reduzierung von 160 Planstellen vor. Weitere Effekte sollten durch die Neugliederung der Verwaltungsstruktur erzielt werden.
• Aufgrund des Widerstandes der Fachbereichsleiter gegen den Personalabbau wurde im HSK 2006 die Zuschussbudgetierung eingeführt. Dadurch müssen von jedem Fachbereich neue Sparvorschläge eingereicht werden, aus denen ein Fachbereichsbudget resultiert. In diesen Budgets sind Einnahmen und Ausgaben sowie die einzelnen Abteilungen gegenseitig deckungsfähig. Abweichungen von den Fachbereichsbudgets sind nur in Ausnahmefällen durch die Kämmerei möglich.
• Im Jahr 2007 wurde der teilweise Verkauf der städtischen Wohnbaugesellschaft angestrebt. Dabei sollten durch private Partner Wirtschaftlichkeitspotenziale besser ausgeschöpft werden, um die Ausschüttung an den Kernhaushalt zu erhöhen. Aufgrund der Finanzkrise im Jahr 2008 konnte der Verkauf nicht realisiert werden.
• Das HSK 2009 basierte auf einer Maßnahmenliste, durch die der verbliebene Konsolidierungsbedarf von 14 Mio. € über 4 Jahre getilgt werden sollte. Um das erwünschte Konsolidierungsvolumen zu erreichen wurde ein umfassendes Maßnahmenpaket aus Einnahmeerhöhung und Ausgabenreduzierung der Bürgerschaft zur Abstimmung vorgelegt.

• Für das Jahr 2011 kann erstmals seit 10 Jahren wieder ein ausgeglichener Haushalt ausgewiesen werden. Durch Zuschussbudgetierung und Maßnahmenpaket konnten die Altfehlbeträge weitgehend abgebaut werden. Eine vollständige Tilgung ist für das Jahr 2013 geplant Das Konsolidierungsziel des HSK 2009 wurde mit 14.5 Mio € sogar übertroffen.
• Als erfolgreichste Maßnahmen des HSK 2009 erwiesen sich die Erhöhung der Grundsteuer B (1 Mio €), die Zusammenlegung von Verwaltungsstandorten (1 Mio €) und die Senkung der Sozialkosten durch ein durchgängiges Fallmanagement (0,5 Mio €). Insgesamt wurden 29 Maßnahmen durch die Bürgerschaft verabschiedet.
• Als zentraler Erfolgsfaktor des HSK 2009 zeigte sich die Maßnahmenliste. Da das Konsolidierungspotenzial mit 18 Mio € weit über dem Konsolidierungsbedarf lag, konnten alle Fraktionen Maßnahmen ablehnen und dennoch die benötigten 14 Mio € erreichen. Dadurch wurde eine gesichtswahrende Lösung für alle Fraktionen realisiert und dennoch das Ziel erreicht.
• Die Haushaltskonsolidierung hatte zahlreiche Begleiterscheinungen zu Folge. Durch die Umsetzung des Wirtschaftlichkeitsgutachtens konnte die Ausschüttung der Wohnbaugesellschaft von 1 Mio auf 6 Mio € jährlich erhöht werden. Der geplatzte Verkauf und die Zuschussbudgetierung führten zu einem höheren Kostenbewusstsein in allen Bereichen des Konzerns Stadt.
• Innerhalb der Verwaltung gab es teilweise breite Widerstände gegen die Haushaltskonsolidierung, vor allem auf der Ebene der Fachbereichsleiter. Durch die Zuschussbudgetierung konnte die Verantwortung größtenteils auf die Fachbereichsleiter übertragen werden und so die Konflikte entschärfen.

Dietger Wille

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Um den Herausforderungen des demographischen Wandels gerecht zu werden, bietet die Bertelsmann Stiftung » Workshops für Kommunen zu den Themen Demographie, Seniorenpolitik und Integration an.

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Stand: April 2011