Bertelsmann Stiftung

Bietigheim-Bissingen - Ausgeglichener Haushalt

Demographie-Profil:

Bundesland, Landkreis

Baden-Württemberg, Ludwigsburg

Bevölkerung (31.12.2009)

42.791

Entwicklung 2002-2009 (in %)

3,4

Entwicklung 2009-2030 (in %)

2,6

Räumliche Einordnung

Hochverdichtete Kreise_Agglomerationsräume

Demographietyp

Stabile Mittelstädte und regionale Zentren mit geringem Familienanteil

Ausgangslage:

  • Bietigheim-Bissingen liegt ca. 24 km nördlich der Landeshauptstadt Stuttgart und umfasst dabei eine Fläche von 31,3 qkm. Durch die Gemeindereform von 1975 vereinten sich die Gemeinden Bietigheim und Bissingen. Im Jahr 2006 lebten 42.259 Einwohner in der Stadt, die Bevölkerungszahl ist seit 1990 weitgehend stabil. Bietigheim-Bissingen ist ein regionales Zentrum der Wirtschaft und Beschäftigung. Sie ist eine von sechs Städten im Landkreis Ludwigsburg. Die Kaufkraft ihrer Einwohner liegt mit 2.000 € über dem Landesdurchschnitt von 1.640 €.
  • Zu den öffentlichen Einrichtungen der Gemeinde zählen drei Bäder, 24 Kindergärten mit über 1.500 Plätzen, das Stadtarchiv, ein Stadtmuseum, die Stadtbücherei und die Städtische Galerie. Bietigheim Bissingen ist Träger von elf Schulen: Sechs Grund- und Hauptschulen, zwei Realschulen, zwei Gymnasien und einer Förderschule. Die Gemeinde verfügt über eine ansprechende und ausgebaute Infrastruktur. In Bietigheim-Bissingen sind zahlreiche mittelständische Unternehmen des produzierenden Gewerbes angesiedelt.
  • Der Oberbürgermeister Jürgen Kessing ist Leiter der Kommunalverwaltung und Vorsitzender des Gemeinderats. Hier ist mit 13 von 32 Sitzen die CDU stärkste Kraft.
  • Der Haushalt der Gemeinde wurde im Jahr 2007 mit 87,7 Mio. € im Verwaltungshaushalt und 17,65 Mio. € im Vermögenshaushalt angesetzt. Die Höhe der Kassenkredite darf 4,5 Mio. € nicht überschreiten. Mit Hebesätzen von 255% auf die Grundsteuer A und B ist Bietigheim-Bissingen verhältnismäßig günstig, der Hebesatz auf die Gewerbesteuer beträgt 2008 335%.
  • Bietigheim-Bissingen verfügt über zahlreiche städtische Gesellschaften und Beteiligungen. Zusammen mit weiteren fünf Gemeinden ist die Kreisstadt an einer Musikschule und mit zwei weiteren Gemeinden an der Jugendkunstschule beteiligt, außerdem ist sie Mitglied in zwei Zweckverbänden. Eine interkommunale Zusammenarbeit besteht mit den Gemeinden Besigheim und Bönnigheim im Tourismusbereich. Entgegen dem Trend veräußerte Bietigheim-Bissingen die Stadtwerke aus "operative[r] Verantwortung der Stadt für die Energieversorgung der Bürger in einem liberalisierten Markt" - so der Kämmerer der Stadt in seiner Haushaltsrede 2008 - nicht. Die Stadtwerke werden auch in Zukunft im Besitz der Stadt bleiben.

Ziele:

  • Nachhaltige Finanzpolitik mit ausgeglichenem Haushalt, niedrigen Steuersätzen und ohne Schulden.

Umsetzung:

  • Der Schuldenabbau in Bietigheim-Bissingen ist vor allem auf eine vorsichtige Finanzpolitik zurückzuführen und nicht etwa auf eine Auslagerung von Schulden auf Tochtergesellschaften oder Sondereffekte. Die Personalpolitik war stets der finanziellen Situation der Stadt angepasst.
  • Die 1995 als Eigenbetrieb gegründete Stadtentwässerung übernahm lediglich die aus dem Ausbau und der laufenden Erneuerung des Netzes entstandenen Schulden. Der Eigenbetrieb ist heute Teil der Stadtwerke Bietigheim-Bissingen GmbH.

Erfolge:

  • Die herausragende finanzielle Situation der Stadt führt im Haushaltsjahr 2008 dazu, dass Bietigheim-Bissingen erstmals keine Schlüsselzuweisungen nach mangelnder Steuerkraft erhält.
  • Seit 2004 ist die Stadt nun aus eigenen Anstrengungen schuldenfrei - allerdings nicht ihre Betriebe und Beteiligungen. Die Schuldenfreiheit erreichte die Stadt bereits vor vier Jahren, zwischenzeitlich hat sich die finanzielle Situation durch einen Rückgang der Kreisumlage sowie starke Gewerbesteuereinnahmen weiter verbessert.

Kontakt:

Jürgen Kessing
Bürgermeister

Telefon: 07142 - 74 200

› Mail

 

 

Weitere Informationen:

» Stadt Bietigheim-Bissingen

 

 

Um den Herausforderungen des demographischen Wandels gerecht zu werden, bietet die Bertelsmann Stiftung » Workshops für Kommunen zu den Themen Demographie, Seniorenpolitik und Integration an.

 

Demographische Daten für Kommunen über 5.000 Einwohner finden Sie im » Wegweiser Kommune

 

 

Stand: Februar 2008

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Jürgen Kessing
Bürgermeister

Stadt Bietigheim-Bissingen

Marktplatz 8

74321 Bietigheim-Bissingen

Telefon: 07142 - 74 200

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